Kantone und eParticipation: mit der Lupe suchen

Wer auf den Internetseiten der kantonalen Verwaltungen surft, stösst meistenorts auf eine Fülle von Informationen. Ein wirkliches eParticipation-Angebot ist dabei allerdings nicht auszumachen, sieht man von einigen mehr oder weniger entwickelten Online-Schaltern ab. Die Vernehmlassungen, zum Beispiel, erfolgen immer noch auf die altbekannte Art und Weise: Die interessierten Kreise und Ämter werden angefragt, nicht jedoch der Einzelbürger; er kann keine konstruktiven Vorschläge machen, sondern nur am Ende des Gesetzgebungsprozesses Ja oder Nein sagen – sofern ein Referendum stattfindet.

Ein interessantes Beispiel für eParticipation, bei dem auch die kantonale Ebene  eingebunden ist, lässt sich beim öffentlichen Verkehr finden. Zur Festlegung des Angebots im öV findet jährlich ein Fahrplanentwurf-Verfahren statt, wo auch der Bürger (bzw. Benutzer) seine Meinung uneingeschränkt kundtun kann.

Nur ganz am Rande als Form der eParticipation bezeichnen kann man die Möglichkeit, mit den kantonalen Stellen per E-Mail oder Internet-Formular in Kontakt zu treten. Zwar kann auf diesem Weg der Bürger auch ganz konkrete Anliegen vorbringen. Es handelt sich hier jedoch nicht um einen systematischen Prozess.

Auch wenn das Durchforsten der kantonalen Websites also kaum etwas bezüglich eParticipation zutage gefördert hat, sollen nachfolgend die wichtigsten Links der 26 Kantone aufgelistet werden. Sie sind jedoch gemäss unserem Schema fast ausschliesslich dem Bereich eAdministration zuzuordnen.

Kanton Zürich

  • Vernehmlassungen: ein IT-System wird durch die Staatskanzlei betrieben (Quelle), die verschiedenen Dokumente können mittels einer Suchmaschine gefunden werden.
  • Die Gesetzessammlung sowie die Entscheide des Regierungsrates, der Verwaltung und der Gerichte (ggf. anonymisiert) sind elektronisch zugänglich.
  • Die Staatskanzlei betreibt eine Stabsstelle eGovernment, die sich um die Vereinfachung und die Umstellung auf die elektronische Form des Kontaktes zwischen Bürger und Verwaltung kümmert. Sie nimmt zudem am sog. Open Data Pilotversuch teil.

Kanton Bern

  • Vernehmlassungen: die laufenden und abgeschlossenen Vernehmlassungen sind über eine spezifische Seite abrufbar.
  • Die Gesetzessammlung ist online zugänglich. Die Regierungsratsbeschlüsse können über eine besondere Seite konsultiert werden; das Gleiche gilt für die Geschäfte des Grossen Rates. Die Rechtsprechung wird (zumindest teilweise) ebenfalls elektronisch publiziert.
  • Der Kanton „ist auf verschiedenen Social Media-Kanälen aktiv“, wo er „im Dialog mit der Bevölkerung“ steht.

Kanton Luzern

  • Vernehmlassungen: die Verfahren können über eine spezifische Seite abgerufen werden.
  • Die Systematische Rechtssammlung steht online zur Verfügung, ebenso wie  die laufende Gesetzessammlung (seit 1998). 
  • Geschäfte und Protokolle des Kantonsrates sind online zugänglich.
  • Einen geringen Teil [LGVE (Luzerner Gerichts- und Verwaltungsentscheide) seit 1991 und ausgewählte Entscheide seit 01.01.2000] der Rechtsprechung kann online abgerufen werden.
  • Der Kanton ist auf Facebook sowie auf Twitter präsent.

Kanton Uri

  • Der Kanton betreibt einen Online-Schalter, wo sich einige Geschäfte elektronisch erledigen lassen.
  • Vernehmlassungen: die Verfahren können über eine spezifische Seite abgerufen werden.
  • Das Urner Rechtsbuch ist online verfügbar.
  • Die Geschäfte des Landrates und einige Berichte (z.B. Rechenschaftsberichte) des Regierungsrates sowie die Rechtsprechung stehen elektronisch zur Verfügung.
  • Der Kanton ist auf Facebook sowie auf Twitter aktiv.

Kanton Schwyz

Kanton Obwalden

Kanton Nidwalden

Kanton Glarus

Kanton Zug

Kanton Freiburg

Kanton Solothurn

Kanton Basel-Stadt

Kanton Basel-Land

Kanton Schaffhausen

Kanton Appenzell Ausserrhoden

Kanton Appenzell Innerrhoden

Kanton St. Gallen

Kanton Graubünden

Kanton Aargau

Kanton Thurgau

Kanton Tessin

Kanton Waadt

Kanton Wallis

Kanton Neuenburg

Kanton Genf

Kanton Jura

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