Ausdruck bewusster Demokratie

Die OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) hat eigens für die Entwicklung des eGovernment ein Portal eingerichtet. Dank ihm kann man sehr gut auf die Plattformen der jeweiligen Mitgliedsländer (ausser USA) zugreifen und sich ein allgemeines Bild über ihre jeweilige eAdministration verschaffen. Die Website wird aktualisiert und informiert uns über die neuesten Errungenschaften auf dem amerikanischen Kontinent. Der eParticipation und dem eVoting im Speziellen sind zwei eigene Register gewidmet, welche die aktuellsten Nachrichten in diesem Themenbereich auflisten. Will man Näheres erfahren, so muss man schon auf die Internetauftritte der jeweiligen Länder, Regierungen und Ministerien gehen.

Wie eine Studie zur Strategie des eGovernment in Südamerika näher erläutert, stehen die Staaten mehreren Grundproblemen gegenüber: die Infrastruktur der Technologie, die Sicherheit der Privatsphäre, die Schulung des Personals, die Bildung von Organisationsstrukturen und die Operationalisierungskosten (S. 3). Neben den allgemein bekannten Gründen wie Effizienzsteigerung und Transparenz gegenüber den Bürgern steht für diese Länder das enorme Sparpotenzial im Vordergrund: Kolumbien konnte schon 2003 dreistellige Millionenbeträge in der Verwaltung einsparen. Hand in Hand mit der Kostensenkung geht auch die Maxime der Optimierung der Investitionen. Dass dies im Falle Kolumbiens sehr gut gemacht wird, zeigen das Regierungsportal und die 2013 prämierte Plattform für eParticipation. Alle Seiten weisen zudem eine hohe Einbindung in die Welt der Social Media (insbesondere Facebook, Twitter, Google+ und Youtube) auf.

Uruguay ist das zweite Land, welches in der Studie als Beispiel aufgeführt wird. In ihr werden besonders die Möglichkeit der Teilnahme der Bürger durch die IKT-Systeme unabhängig vom Ort wo sie sich befinden (mag in einem eher kleinen Land wie Uruguay nicht eine besonders wichtige Rolle spielen, dafür aber in Fällen wie Brasilien umso mehr) und der Beitrag zur Bekämpfung der Korruption hervorgehoben (S. 7). Interessant sind dabei zwei Portale, die der Förderung der eParticipation dienen: eine virtuelle Bürgerplattform und eine Kommunikations- und Informationsplattform. Beide werden  durch NGOs und Interessengemeinschaften verwaltet und zeugen daher von einem hohen gesellschaftlichen Interesse an der Optimierung der Prozesse innerhalb einer Demokratie.

Man muss in jedem Fall anerkennen, dass die Entwicklung der eDemokratie (und mit ihr der eParticipation) fortschrittlich und ansprechend ist – insbesondere die Miteinbeziehung der Bürger. Gründe für eine solche Entwicklung, die in meinen Augen fortschrittlicher als in gewissen Staaten des alten Kontinents ist, mag vorab sein, dass es sich bei der Mehrheit dieser Staaten um junge Demokratien handelt, die erst im Laufe der 1970er und 1980er Jahre sich von straffen diktatorischen Regierungen loslösen und in immer wiederkehrenden Reformen im Verlauf der 1990er Jahre ihren Weg ebnen konnten (Rivero Illa, S. 11-13). Die eParticipation ist somit ein kleiner Zögling einer noch jungen aber interessierten und bewussten Demokratiebewegung in Lateinamerika.

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