Weltmeister in Sachen eParticipation

Gemäss dem UNO-Bericht 2012 zu eGovernment, ist die Republik Korea (zusammen mit den Niederlanden) einer der beiden Staaten mit einem eParticipation-Index von maximal 1.0000 Punkten (S. 43). Das Land ist allgemein Weltspitze, da es auch im eGovernment-Ranking auf dem ersten Platz steht (S. 11); dies nicht zuletzt dank dem umfassenden Portal der Regierung (S. 24).

Das Portal informiert in einer separaten Rubrik „eGovernment“ über die diesbezügliche Strategie der Regierung und zeigt in einer längeren Liste sogenannte Best Practices auf; darin findet sich auch eine spezielle Plattform ePeople. Sie bietet für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, über ein zentrales Eingangsfenster Online-Petitionen einzureichen bzw. mit Beschwerden, Vorschlägen und Diskussionsbeiträgen am politischen Entscheidungsprozess teilzunehmen.

Gemäss einem im Schosse der UNO erstellten Referat, fing die Digitalisierung der Regierungstätigkeiten schon in den 1980er Jahren an, als administrative elektronische Datenbanken aufgebaut wurden. Federführend in Sachen eParticipation ist das Verwaltungs- und Sicherheitsministerium (vormals Verwaltungs– und Innenministerium).

Wenn man den Entwicklungsplan der Regierung bezüglich eGovernment liest, fallen einige Aspekte auf: Ein wichtiges Ziel ist es, schlanke und unbürokratische Verwaltungsdienste anzubieten, die nicht mehr PC-basiert sondern mobil und benutzerorientiert sind. Weiter geht es darum, die Bürgerbeteiligung im politischen Entscheidungsprozess durch Social Media zu verstärken sowie erweiterte Möglichkeiten der Kommunikation durch Echtzeit-Zugang zu Informationen über die Regierungstätigkeit zu schaffen. Es ist interessant anzumerken, dass kommerzielle Plattformen zum Einsatz kommen sollen, und dies trotz der Tatsache, dass diese gewinnorientiert agieren und nicht im Dienste des Staates stehen. Das ist freilich nicht bei allen eParticipation-Angeboten der Fall.

Es mag ein Problem der Sprache sein, aber wenn man die Internetauftritte der lokalen Regierungen anschaut, fällt es schwer, eParticipation-Angebote (unter den Bedingungen des UNO-Berichtes, d.h. mit dem „mind-set of an average citizen user” (S. 121)) zu finden (ausser, eben, die Social Media Anwendungen; siehe z. B. Daegu oder Gyeonggi). Man hat den Eindruck, dass es mehr um eGovernment (d.h. Dokumente zur Verfügung stellen, usw.) geht, als um ein wirkliches Mitgestalten des öffentlichen Lebens im Sinne der eParticipation.

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