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(Zwischen-)Fazit

In den letzten vier Monaten, in denen wir uns mit diesem Blog beschäftigt haben, konnten wir sehr vieles lernen. Für uns beide war es die erste Erfahrung überhaupt mit Welt der Blogger. Anfangs waren wir ein bisschen skeptisch, ob dies das beste Instrument sei um wissenschaftliche Beiträge zu erstellen, denn für uns war dieses Werkzeug bislang ein Mittel um zu politisieren und Stimmung für oder gegen eine Sache zu machen. Allerdings haben wir schnell gemerkt, dass beides in einer gesunden Mischung möglich ist.

Gleichzeitig haben wir bei der Recherche zu dieser Aufgabe im Fach IGEP sehr vieles zur Thematik eGoverment im Allgemeinen, und zu unserem Hauptfokus eParticipation im Besonderen, lernen können. Indem wir bewusst die Breite des Blog auf eine internationale Ebene und nicht nur auf die nationale, schweizerische richteten, konnten wir uns einige (Entscheidungs-)Freiheiten erlauben. Es gibt uns aber auch die Möglichkeit, in Zukunft an diesem Blog weiterzuarbeiten, sofern uns das die Zeit erlaubt.

Die Zeit war ein Faktor, den wir beim Sammeln der Informationen und bei der Texterstellung unterschätzt haben. Das hat mehrere Gründe: Zum einen waren das Thema so interessant und die verschiedenen Bereiche (eGovernment, eAdministration, eDemocracy, eVoting und eParticipation) so miteinander verschlungen, dass es einige Selbstbeherrschung erforderte, der Recherche einen Schlusspunkt zu setzen und sich auf das Schreiben zu konzentrieren. Zum anderen haben wir als Team die Textherstellung nicht als eine blosse Schreibarbeit angesehen, bei welcher wir die 16 Blogeinträge aufteilen und jeder dann selber weiterschauen muss. Nein, wir haben alle Texte miteinander verfasst und diese auch zum Anlasse genommen, tiefere Nachforschungen anzustellen oder diese mehrfach zu verbessern bevor wir sie effektiv im Blog publizierten. Auch haben wir den zeitlichen Aufwand der restlichen Fächer dieses Semesters unterschätzt, mussten Prioritäten setzen und konnten so den im ersten Artikel angegebenen Zeitplan nicht einhalten. Nachfolgend die Tabelle mit den Blogeinträgen wie sie dann effektiv erstellt wurden.

Nummer Thema
1 Begrüssung
2 Definition I
3 Definition II
4 Schweiz I
5 Schweiz II
6 Frankreich
7 Deutschland
8 Italien
9 Spanien
10 Lateinamerika
11 USA
12 Australien
13 Südkorea
14 Afrika
15 Internationale Studie UNO
16 Fazit

Wie bei jeder Arbeit haben wir somit auch hier gute wie schlechte Erfahrungen gemacht. Für uns sind aber die positiven Dinge von grösserer Bedeutung. So hoffen wir, sofern es uns das Studium mit seinen mannigfaltigen Leistungsanforderungen erlaubt, diesen Blog weiterführen zu können. Ja, wir geben unumwunden zu: wir sind „angefressen“!

PS: Wie unser Blog impliziert, geht es bei uns um PARTIZIPATION (genauer eParticipation). In diesem Sinne haben wir eigens für Sie, liebe Leserinnen und Leser, eine Umfrage (hier der Link) erstellt, bei welcher Sie uns Ihre Wünsche, Kritiken und Anregungen mitteilen können. In diesem Sinne: GOOD PARTICIPATION!

Ihre Autoren

P. Stahel und N. Conti

Learning from eBusiness

Die Regierung in Australien hat für ihre Bürger eine ansprechende eGovernmentPlattform eingerichtet, die als eine der besten der Welt gilt. Für die Interaktion mit dem Volk wurde erst kürzlich eine Website aufgebaut, die es ermöglicht, einen personalisierten Account zu haben. Diese erinnert uns stark an Social Media oder eBusiness-Portale. Genau dieser Aspekt wird in einer Studie thematisiert. Sie versucht Analogien mit dem eBusiness herzustellen um erfolgreiche Wege aufzuzeigen. Dies ist gerade deshalb nötig, weil das politische System in Australien (repräsentative Demokratie) und die Tendenz der letzten Jahrzehnte, die politischen Entscheidungen zunehmend auf der exekutiven Ebene zu fällen, nicht gerade förderlich sind für die Beteiligung der Bürger (S. 107). Die einzige Möglichkeit der Einflussnahme auf die Politiker, welche sich zudem wegen der kurzen Amtsperioden (3 Jahre und weniger) in einem stetigen Wahlkampf befinden, sind Lobbys, Handels- oder Bürgervereinigungen (S. 108). Meinungsportale bilden hierbei eine erfrischende Möglichkeit, sich online für bestimmte Themen einzusetzen. Auf staatlicher Ebene wird die Entwicklung des eGovernment von einem Büro des Finanzdepartementes vorangetrieben.

Auf territorialer Ebene sind etwa die eParticipation-Site von New South Wales, welche mittels Forum, und der von Queensland, welche mittels Konsultationen den Bürgern einen Weg bieten sich zu äussern, gute Beispiele. Sie regen die Besucher aber nicht wirklich an am politischen Leben teilzuhaben. Deshalb wird die lokale Ebene als beste Basis angesehen um die eDemokratie umzusetzen. Allerding haben die lokalen Regierungen zu wenig Geld und politische Macht um grosse Projekte in die Wege zu leiten (S. 114). Eine Ausnahme bildet etwa der Internetauftritt der Stadt Darebin, die mittels Blogs oder Umfragen an ihrer Nähe zur Bevölkerung arbeitet. Hierbei darf aber nicht ausser Acht gelassen werden, dass nicht nur die Bürger, sondern auch alle anderen im Leben einer Gemeinde involvierten Interessengruppen mittels Konsultationen integriert werden sollten (Yigitcanlar, S. 10). Wie eine neue Studie am Beispiel der Stadt Casey zeigt, priorisieren die Behörden den Bereich eInformation und eServices zulasten der ePartcipation (was generell in Australien zu beobachten ist). Trotzdem ist die von der Stadt eigens kreierte Kommunikationsplattform ein sehr guter Ansatz in die richtige Richtung einer zweiseitigen und nicht nur einseitigen Kommunikation mit dem Volk.

Der Versuch, die Leute in Australien zu mehr eParticipation zu motivieren, scheint demzufolge weiterhin auf den Schultern der NGOs oder Bürgervereinigungen zu lasten. Ein entsprechendes Beispiel ist etwa eine Petitionsplattform, bei welcher man eigene erstellen und andere mitunterzeichnen kann. Wie die Studie richtig konstatiert, liegt das politische Potenzial des Internet nicht in der Möglichkeit das Volk mit den Politikern zu verbinden, sondern in der Möglichkeit, dass Bürger sich finden und selber weiterhelfen (Crabtree, 2002).

Ausdruck bewusster Demokratie

Die OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) hat eigens für die Entwicklung des eGovernment ein Portal eingerichtet. Dank ihm kann man sehr gut auf die Plattformen der jeweiligen Mitgliedsländer (ausser USA) zugreifen und sich ein allgemeines Bild über ihre jeweilige eAdministration verschaffen. Die Website wird aktualisiert und informiert uns über die neuesten Errungenschaften auf dem amerikanischen Kontinent. Der eParticipation und dem eVoting im Speziellen sind zwei eigene Register gewidmet, welche die aktuellsten Nachrichten in diesem Themenbereich auflisten. Will man Näheres erfahren, so muss man schon auf die Internetauftritte der jeweiligen Länder, Regierungen und Ministerien gehen.

Wie eine Studie zur Strategie des eGovernment in Südamerika näher erläutert, stehen die Staaten mehreren Grundproblemen gegenüber: die Infrastruktur der Technologie, die Sicherheit der Privatsphäre, die Schulung des Personals, die Bildung von Organisationsstrukturen und die Operationalisierungskosten (S. 3). Neben den allgemein bekannten Gründen wie Effizienzsteigerung und Transparenz gegenüber den Bürgern steht für diese Länder das enorme Sparpotenzial im Vordergrund: Kolumbien konnte schon 2003 dreistellige Millionenbeträge in der Verwaltung einsparen. Hand in Hand mit der Kostensenkung geht auch die Maxime der Optimierung der Investitionen. Dass dies im Falle Kolumbiens sehr gut gemacht wird, zeigen das Regierungsportal und die 2013 prämierte Plattform für eParticipation. Alle Seiten weisen zudem eine hohe Einbindung in die Welt der Social Media (insbesondere Facebook, Twitter, Google+ und Youtube) auf.

Uruguay ist das zweite Land, welches in der Studie als Beispiel aufgeführt wird. In ihr werden besonders die Möglichkeit der Teilnahme der Bürger durch die IKT-Systeme unabhängig vom Ort wo sie sich befinden (mag in einem eher kleinen Land wie Uruguay nicht eine besonders wichtige Rolle spielen, dafür aber in Fällen wie Brasilien umso mehr) und der Beitrag zur Bekämpfung der Korruption hervorgehoben (S. 7). Interessant sind dabei zwei Portale, die der Förderung der eParticipation dienen: eine virtuelle Bürgerplattform und eine Kommunikations- und Informationsplattform. Beide werden  durch NGOs und Interessengemeinschaften verwaltet und zeugen daher von einem hohen gesellschaftlichen Interesse an der Optimierung der Prozesse innerhalb einer Demokratie.

Man muss in jedem Fall anerkennen, dass die Entwicklung der eDemokratie (und mit ihr der eParticipation) fortschrittlich und ansprechend ist – insbesondere die Miteinbeziehung der Bürger. Gründe für eine solche Entwicklung, die in meinen Augen fortschrittlicher als in gewissen Staaten des alten Kontinents ist, mag vorab sein, dass es sich bei der Mehrheit dieser Staaten um junge Demokratien handelt, die erst im Laufe der 1970er und 1980er Jahre sich von straffen diktatorischen Regierungen loslösen und in immer wiederkehrenden Reformen im Verlauf der 1990er Jahre ihren Weg ebnen konnten (Rivero Illa, S. 11-13). Die eParticipation ist somit ein kleiner Zögling einer noch jungen aber interessierten und bewussten Demokratiebewegung in Lateinamerika.

eParticipation: Wurzel des eGovernment

Bevor man den Begriff eParticipation definieren kann, muss man ihn in einen Gesamtzusammenhang setzen. Die elektronische Beteiligung lässt sich hierbei als Teil eines Baumes betrachten, an dessen Spitze der Begriff eGovernment thront.
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Ziel dieses Überbegriffes ist es, die staatlichen Abläufe für die Wirtschaft so effizient wie möglich zu gestalten und ausserdem den Kontakt zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung zu erleichtern. In einem weiteren Schritt teilt sich diese eGovernment-Strategie (wie sie vom Bund in der Schweiz 2007 näher definiert wurde) in zwei Hauptbereiche.

Auf der einen Seite die eAdministration als Kern dieser Strategie: Deren Hauptanliegen ist die effiziente und bürgernahe Gestaltung der Verwaltungstätigkeit. Dies lässt sich am besten anhand von ein paar konkreten Beispielen beschreiben. Mit einer zentralen Plattform und der elektronischen Abwicklung wichtiger Prozesse lassen sich (vor allem kleine und mittlere) Unternehmen einfacher gründen. Für Privatpersonen wird das Leben nur schon dadurch erleichtert, dass verschiedene Formulare im Internet heruntergeladen werden können; so muss man für ein bestimmtes Geschäft nicht mehrmals zu den Ämtern gehen. Gleichzeitig sollen auch die Behörden vermehrt elektronisch und mit standardisierten Abläufen miteinander verkehren können, was im föderalen System der Schweiz eine echte Herausforderung darstellt.

Auf der anderen Seite die eDemokratie, welche in einem weiteren Sinne versucht, dass auch die politischen Rechte – und Pflichten – der Bürger sowie von politischen Institutionen wo immer möglich und sinnvoll durch den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien wahrgenommen werden können.

Unterhalb dieses Begriffes ist die eParticipation anzusiedeln, welche eine Stärkung der Demokratie durch neue Formen der Informationsaufbereitung, Kommunikation und Interaktion anstrebt (Heise o.J.). Vereinfacht kann man sagen: „Internet + Beteiligung = E-Partizipation“ (vgl. Stiftung MITARBEIT 2007). Allerdings sind andere IKT-Instrumente wie z.B. SMS (bei eVoting) oder Fax in diesem Medienkanalmix ebenfalls zu beachten. Die Gründe für eParticipation sind vielfältig; sie beschränken sich nicht nur auf die Beteiligung der Bürger am Entscheidungsfindungsprozess, sondern beinhalten auch die transparente Darstellung der Gesetzgebungsaktivitäten von Exekutive und Legislative.

Die ePartcipation lässt sich in mehrere verschiedene Beteiligungsformen aufteilen, an Hand derer die Theorie in die Praxis umgesetzt wird. Im Folgenden eine visuelle Darstellung der jeweiligen Instrumente:
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