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Grande Nation et petite participation

Die Lage der eParticipation in Frankreich zu analysieren, ist eine ziemlich schwierige Aufgabe. Der Begriff scheint nicht sehr verbreitet zu sein; dasselbe gilt für seine französische Übersetzung („participation électronique“). Es ist übrigens ziemlich erstaunlich, dass einer der ersten Google-Treffer zu einer Internetseite des Königreichs Marokko führt.

Um zur Französischen Republik zurückzukehren: Man findet zum Beispiel einen elektronischen Schalter, der von der Regierung betrieben wird. Über ihn lassen sich verschiedene administrative Verfahren abwickeln. Die Regierung unterhält auch, im Rahmen der „Open Data“, die Plattform data.gouv.fr. Hier können eine ganze Reihe von Dokumenten und Dateien bezüglich Regierung, Verwaltung, usw. abgerufen werden. Ein Portal zum öffentlichen Leben wird ebenfalls angeboten. Bei genauerem Hinsehen gewinnt man jedoch den Eindruck, dass es sich hier um ein Angebot à la ch.ch handelt, d.h. es werden hauptsächlich Daten, die schon anderswo verfügbar sind (oder sein sollten), z.B. Gesetzesentwürfe, zugänglich gemacht.

Trotz der zentralistischen Gestaltung des Staatsgebildes Frankreichs, können die Bürger (bzw. die Öffentlichkeit) auch an Entscheidungsprozessen teilnehmen; dies allerdings nur in sehr begrenztem Masse. Es existiert wohl sogar eine „Commission nationale du débat public“, die aber auf sehr „konservative“ Art und Weise zu arbeiten scheint; zudem wird diese Kommission nur im Falle von sehr großen Bauprojekten (z.B. Flughafenbau in Notre-Dame-des-Landes, wo es trotzdem zu heftigen Ausschreitungen gekommen ist) eingesetzt. Trotz intensivem Suchen liessen sich, außer punktuellen Initiativen, keine stark verbreiteten Beispiele der eigentlichen eParticipation in Frankreich finden. Ein Ansatz in diesem Sinne, auf welchen man über einen durch das Finanzministerium verbreiteten Tweet stösst, sind die Assises du Tourisme; an ihnen können alle Franzosen über ein elektronisches Formular teilnehmen.

Die Regierung verwendet übrigens Twitter auf eine ziemlich intensive Weise; die verschiedenen Ministerien besitzen eigene Social Media Accounts. Man hat aber nicht den Eindruck, dass ein Austausch mit dem Bürger stattfindet.

Die beiden Bürgermeister-Kandidatinnen für Paris bieten bei den Wahlen im Frühling 2014 die Möglichkeit an, Vorschläge zu formulieren (die besten sollen dann ins politische Programm aufgenommen werden) bzw. mit der Kandidatin zu „sprechen“ oder sie mit einem Problem bekannt zu machen. Es fällt aber schwer abzuschätzen, ob es einfach nur um Wahlkampfpropaganda geht oder ob mehr dahinter steckt.