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Zwei Seiten einer Münze

eParticipation ist ein sehr weiter Begriff, der – vereinfacht gesprochen – für die Beteiligung der Bürger am öffentlichen Geschehen steht. Dabei gilt es zwei Sphären zu erkennen: eine offizielle und eine inoffizielle (siehe Kneuer (S. 7) für eine Beschreibung).

Die erste bezieht sich auf die im gesetzlichen Rahmen festgehaltenen Möglichkeiten zur Mitbestimmung oder Mitsprache. Die so zu sagen höchste Stufe in diesem Feld stellt das eVoting dar. Dank diesem Instrument, das verschiedene Formen (z.B. per SMS oder über das Internet) annehmen kann, erhofft man sich eine Erhöhung der Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen. Eine solche Vorstellung birgt aber auch Risiken und Missbrauchsmöglich-keiten, die teils anders sind als im traditionellen Wahl-/Abstimmungsverfahren. Das „Ankaufen“ von Stimmen wird zwar weder einfacher noch schwerer als bei einer auf dem Korrespondenzweg durchgeführten Abstimmung. Die Möglichkeit eines externen Missbrauchs wird aber ganz andere Schutzmassnahmen als bei der Stimmabgabe an der Urne erfordern. So kann vor allem, zumindest theoretisch, von sehr wenigen Personen ein sehr grosser Schaden angerichtet werden. Ganz allgemein scheint das Problem der Sicherheit beim eVoting eines der grössten zu sein. Es werden aber auch andere Fragen aufgeworfen, z.B. ob durch die Tatsache, dass die Stimmabgabe lediglich durch ein paar Klicks erfolgt, nicht bagatellisiert wird bzw. ob der Bürger deshalb nicht allzu leichtsinnig entscheiden wird.

Es ist vorstellbar, dass auch andere Prozesse des demokratischen Lebens, wie etwa Unterschriftensammlungen für Referenden oder Volksinitiativen elektronisch durchgeführt werden könnten. Dies ist in der EU bereits der Fall, wo die europäische Bürgerinitiative auch elektronisch unterschrieben werden kann. Der grösste Unterschied zur schweizerischen Volksinitiative besteht aber darin, dass die EU-Kommission viel einfacher als der schweizerische Bundesrat eine Initiative, die nicht gewünscht wäre, ablehnen kann. Darum erscheint es weniger problematisch, wenn die Unterschriftensammlung nicht immer sorgfältig erfolgt (siehe die laufenden Initiativen, welche über die jeweiligen Webauftritte unterschrieben werden können).

Die zweite Sphäre bezieht sich auf alles was zur Beeinflussung der Machtausübung dient, aber nicht in einem gesetzlichen Rahmen als solches vorgesehen ist. In den letzten Jahren ist namentlich zu beobachten, wie auch durch soziale Medien Einfluss auf politische Entscheidungen genommen wird. Die Politik kann zum Beispiel durch das Auslösen eines Shitstorms, was übrigens auch Folgen für das persönliche Leben der involvierten Politiker haben kann, beeinflusst werden. Eine „ehrlichere“ Vorgehensweise besteht darin, dass man eine Seite über ein bestimmtes Problem eröffnet, die dann „likes“ der Gemeinschaft einsammelt. Man kann aber auch durch weitere Aktionen Einfluss gewinnen, etwa durch elektronische Petitionen, die in der Regel frei aufschaltbar und ohne die strenge Kontrolle, die beim Unterschriftensammeln für Volksinitiativen üblich ist, durchführbar sind. Auch hier kann die „Leichtsinnigkeit“ ein Problem darstellen, indem die Sachlichkeit der politischen Debatte eine Einbusse erleiden kann.

Herzlich willkommen …

Werte Leserinnen und Leser

Wir begrüssen Sie ganz herzlich zu unserem Blog, den wir eigens für das Modul  „Informationsgesellschaft, -ethik, -politik“  im Studiengang Informationswissenschaft eingerichtet haben. Die zentrale Thematik, welcher wir diese Webpräsenz widmen, ist die eParticipation.

Fokussierung

Wir haben uns bewusst für dieses Thema entschieden, da wir uns sehr stark für die politischen Rechte und Pflichten der Bürger interessieren. Die Ereignisse der letzten Wochen mit den Volksabstimmungen sowie dem links- und rechtspopulistischen Schulterschluss im Kampf gegen das E-Voting haben diese Thematik wieder ins Scheinwerferlicht der Gesellschaft gestellt. In unserem Blog wird es darum gehen, eine komparative Analyse der eParticipation in der Schweiz und in verschiedenen anderen Ländern zu erstellen. Unsere sprachlichen Vorteile (Spanisch, Italienisch, Deutsch, Englisch, Französisch) werden es uns ermöglichen, tiefe Einblicke in die eParticipation anderer Länder zu gewinnen. Aufgrund dieser geopolitischen Informationen möchten wir Vergleiche anstellen – basierend auf Basisliteratur, Studien oder eigenen Überlegungen.

Zunächst sollen die verschiedenen Möglichkeiten der ePartizipation analysiert werden, d.h. inwiefern elektronische Medien und Anwendungen im Leben des Bürgers einsetzbar sind. Dann geht es darum, die Lage in der Schweiz zu betrachten. Hierzulande werden seit einiger Zeit Erfahrungen zur elektronischen Stimmabgabe (eVoting) gemacht, welche auch auf einigen Widerstand stossen. Es sollen aber auch andere Aspekte berücksichtigt werden: z.B. Vernehmlassungs­prozesse, Petitionen, etc. Die Umschaltung auf elektronische Prozesse scheint in diesem Feld nicht sehr fortgeschritten zu sein. Hierbei müssen Bereiche wie Sicherheit, IKT und Einbindung in soziale Netwerke unter die Lupe genommen werden. Es wird interessant sein zu sehen, ob in Ländern, die eine eher repräsentative als eine semi-direkte Demokratie kennen, etwa die elektronischen Petitionen verbreiteter sind als in der Schweiz. In diesem Sinne soll in weiteren Blog-Einträgen die Lage in anderen Ländern analysiert werden, um Unterschiede zu finden.

Strukturierung

Woche Thema
1 Definition eParticipation
2 Lage in der Schweiz
3 Lage in Deutschland
4 Lage in Frankreich
5 Lage in Italien
6 Lage in Grossbritannien
7 Lage in Spanien
8 Lage in den USA
9 Lage in Kanada
10 Lage in Australien / Neuseeland
11 Lage in Südamerika
12 Lage in Afrika
13 Internationale Vergleiche
14 E-Voting CH und die Welt
15 Sicherheitsproblematik
16 Wie weiter?

Die Einträge sind termintechnisch einzuhalten, aber die Thematik des jeweiligen Blogeintrags kann noch den entsprechenden Gegebenheiten angepasst werden.

Vorgehensweise

Recherche aufgrund von Basisliteratur, Studien, Artikeln in Zeitungen und Fachzeitschriften, Websites verschiedener Regierungsstellen sowie anderen Blogs. Stetige Beobachtung dieser Quellen, um für die wöchentlichen Blogeinträge genügend Material zu finden.

Werte Leserinnen und Leser

Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesem Blog die Welt der ePartipation näher bringen und dass wir Studenten der Blogosphäre einen wertvollen Beitrag leisten können, welcher vielleicht über diese Projektzeit hinaus geht.

Ihre Autoren
Peter Stahel und Nicolò Conti