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Learning from eBusiness

Die Regierung in Australien hat für ihre Bürger eine ansprechende eGovernmentPlattform eingerichtet, die als eine der besten der Welt gilt. Für die Interaktion mit dem Volk wurde erst kürzlich eine Website aufgebaut, die es ermöglicht, einen personalisierten Account zu haben. Diese erinnert uns stark an Social Media oder eBusiness-Portale. Genau dieser Aspekt wird in einer Studie thematisiert. Sie versucht Analogien mit dem eBusiness herzustellen um erfolgreiche Wege aufzuzeigen. Dies ist gerade deshalb nötig, weil das politische System in Australien (repräsentative Demokratie) und die Tendenz der letzten Jahrzehnte, die politischen Entscheidungen zunehmend auf der exekutiven Ebene zu fällen, nicht gerade förderlich sind für die Beteiligung der Bürger (S. 107). Die einzige Möglichkeit der Einflussnahme auf die Politiker, welche sich zudem wegen der kurzen Amtsperioden (3 Jahre und weniger) in einem stetigen Wahlkampf befinden, sind Lobbys, Handels- oder Bürgervereinigungen (S. 108). Meinungsportale bilden hierbei eine erfrischende Möglichkeit, sich online für bestimmte Themen einzusetzen. Auf staatlicher Ebene wird die Entwicklung des eGovernment von einem Büro des Finanzdepartementes vorangetrieben.

Auf territorialer Ebene sind etwa die eParticipation-Site von New South Wales, welche mittels Forum, und der von Queensland, welche mittels Konsultationen den Bürgern einen Weg bieten sich zu äussern, gute Beispiele. Sie regen die Besucher aber nicht wirklich an am politischen Leben teilzuhaben. Deshalb wird die lokale Ebene als beste Basis angesehen um die eDemokratie umzusetzen. Allerding haben die lokalen Regierungen zu wenig Geld und politische Macht um grosse Projekte in die Wege zu leiten (S. 114). Eine Ausnahme bildet etwa der Internetauftritt der Stadt Darebin, die mittels Blogs oder Umfragen an ihrer Nähe zur Bevölkerung arbeitet. Hierbei darf aber nicht ausser Acht gelassen werden, dass nicht nur die Bürger, sondern auch alle anderen im Leben einer Gemeinde involvierten Interessengruppen mittels Konsultationen integriert werden sollten (Yigitcanlar, S. 10). Wie eine neue Studie am Beispiel der Stadt Casey zeigt, priorisieren die Behörden den Bereich eInformation und eServices zulasten der ePartcipation (was generell in Australien zu beobachten ist). Trotzdem ist die von der Stadt eigens kreierte Kommunikationsplattform ein sehr guter Ansatz in die richtige Richtung einer zweiseitigen und nicht nur einseitigen Kommunikation mit dem Volk.

Der Versuch, die Leute in Australien zu mehr eParticipation zu motivieren, scheint demzufolge weiterhin auf den Schultern der NGOs oder Bürgervereinigungen zu lasten. Ein entsprechendes Beispiel ist etwa eine Petitionsplattform, bei welcher man eigene erstellen und andere mitunterzeichnen kann. Wie die Studie richtig konstatiert, liegt das politische Potenzial des Internet nicht in der Möglichkeit das Volk mit den Politikern zu verbinden, sondern in der Möglichkeit, dass Bürger sich finden und selber weiterhelfen (Crabtree, 2002).

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Ausdruck bewusster Demokratie

Die OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) hat eigens für die Entwicklung des eGovernment ein Portal eingerichtet. Dank ihm kann man sehr gut auf die Plattformen der jeweiligen Mitgliedsländer (ausser USA) zugreifen und sich ein allgemeines Bild über ihre jeweilige eAdministration verschaffen. Die Website wird aktualisiert und informiert uns über die neuesten Errungenschaften auf dem amerikanischen Kontinent. Der eParticipation und dem eVoting im Speziellen sind zwei eigene Register gewidmet, welche die aktuellsten Nachrichten in diesem Themenbereich auflisten. Will man Näheres erfahren, so muss man schon auf die Internetauftritte der jeweiligen Länder, Regierungen und Ministerien gehen.

Wie eine Studie zur Strategie des eGovernment in Südamerika näher erläutert, stehen die Staaten mehreren Grundproblemen gegenüber: die Infrastruktur der Technologie, die Sicherheit der Privatsphäre, die Schulung des Personals, die Bildung von Organisationsstrukturen und die Operationalisierungskosten (S. 3). Neben den allgemein bekannten Gründen wie Effizienzsteigerung und Transparenz gegenüber den Bürgern steht für diese Länder das enorme Sparpotenzial im Vordergrund: Kolumbien konnte schon 2003 dreistellige Millionenbeträge in der Verwaltung einsparen. Hand in Hand mit der Kostensenkung geht auch die Maxime der Optimierung der Investitionen. Dass dies im Falle Kolumbiens sehr gut gemacht wird, zeigen das Regierungsportal und die 2013 prämierte Plattform für eParticipation. Alle Seiten weisen zudem eine hohe Einbindung in die Welt der Social Media (insbesondere Facebook, Twitter, Google+ und Youtube) auf.

Uruguay ist das zweite Land, welches in der Studie als Beispiel aufgeführt wird. In ihr werden besonders die Möglichkeit der Teilnahme der Bürger durch die IKT-Systeme unabhängig vom Ort wo sie sich befinden (mag in einem eher kleinen Land wie Uruguay nicht eine besonders wichtige Rolle spielen, dafür aber in Fällen wie Brasilien umso mehr) und der Beitrag zur Bekämpfung der Korruption hervorgehoben (S. 7). Interessant sind dabei zwei Portale, die der Förderung der eParticipation dienen: eine virtuelle Bürgerplattform und eine Kommunikations- und Informationsplattform. Beide werden  durch NGOs und Interessengemeinschaften verwaltet und zeugen daher von einem hohen gesellschaftlichen Interesse an der Optimierung der Prozesse innerhalb einer Demokratie.

Man muss in jedem Fall anerkennen, dass die Entwicklung der eDemokratie (und mit ihr der eParticipation) fortschrittlich und ansprechend ist – insbesondere die Miteinbeziehung der Bürger. Gründe für eine solche Entwicklung, die in meinen Augen fortschrittlicher als in gewissen Staaten des alten Kontinents ist, mag vorab sein, dass es sich bei der Mehrheit dieser Staaten um junge Demokratien handelt, die erst im Laufe der 1970er und 1980er Jahre sich von straffen diktatorischen Regierungen loslösen und in immer wiederkehrenden Reformen im Verlauf der 1990er Jahre ihren Weg ebnen konnten (Rivero Illa, S. 11-13). Die eParticipation ist somit ein kleiner Zögling einer noch jungen aber interessierten und bewussten Demokratiebewegung in Lateinamerika.